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Olympia

Internet-Zensur bleibt - Proteste

SID
© DPA

Peking - Trotz internationaler Proteste gegen die Internet- Zensur vor den Olympischen Spielen bleibt China bei seiner harten Linie. Gesperrte Webseiten seien deswegen nicht zugänglich, weil sie gegen chinesische Gesetze verstießen, sagte Sun Weide, Sprecher des Organisationskomitees BOCOG.

"Wir sind gegen jeden "Versuch, die Spiele zu politisieren". Als Beispiel nannte Sun die Webseiten der in China verbotenen Falun Gong Bewegung. Diese sei eine "böse Sekte".

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hatte ursprünglich freien Zugang für das internationale Medienkorps versprochen und bei den Olympia-Gastgebern darauf auch gepocht, war am Vortag jedoch eingeknickt. Trotzdem sei das IOC mit den Organisatoren in Kontakt, "um zu sehen, was noch geändert werden kann", sagte IOC-Sprecherin Sandrine Tonge.

Fragen an "relevante Behörden"

"Ich hoffe, dass die Presse die Regelungen der chinesischen Gesetze respektiert", sagte Sun. Er betonte gleichzeitig, das Organisationskomitee sei nicht zuständig für die Zensur.

"Unser Job ist, die Spiele zu organisieren." Weitere Fragen müssten an die "relevanten Behörden" gerichtet werden. Die umstrittene Kultbewegung Falun Gong hat im Ausland inzwischen Züge einer Oppositionsbewegung angenommen.

So hat die Gruppe vor den Spielen eine weltweite Kampagne gegen die chinesische KP gestartet. Alle Parteimitglieder werden zum Austritt aufgerufen. Falun Gong beschreibt sich selber als einfache Meditationsbewegung, während China-Wissenschaftler sie vielmehr als Sekte betrachten.

Verteidigung der harten Linie 

BOCOG-Sprecher Sun verteidigte die harte Linie mit dem Hinweis, dass die Olympischen Spiele bereits größere Offenheit gebracht hätten - so bei der öffentlichen Debatte über die Umweltverschmutzung. Die Spiele brächten China "breiten sozialen Fortschritt". "Millionen von Chinesen haben Jobs gefunden."

Unterdessen haben die ausländischen Korrespondenten in China haben gegen die Internetzensur protestiert. "Die Kontrollen widersprechen dem Umfeld, das die Gastgeber versprochen haben, und stehen im Gegensatz zu den Versicherungen des IOC, dass die Presse wie bei früheren Spielen arbeiten kann", hieß es in einer Stellungnahme des Auslandskorrespondentenclubs (FCCC) in China.

Tausende ausländischer Reporter erführen jetzt die Zensur, die Journalisten und andere Internetnutzer in China jeden Tag erdulden müssten.

Vesper erwarter "deutliche Worte" 

Der FCCC forderte die Olympia-Organisatoren auf, die Sperren im Internet aufzuheben, "um den Standards der Offenheit zu entsprechen, die von einem olympischen Gastgeber erwartet werden".

Der Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Michael Vesper, hat IOC-Präsident Jacques Rogge aufgefordert, wegen der Internetzensur ein "deutliches Wort" mit den Olympia-Organisatoren in Peking zu reden.

Das IOC müsse sich für ungehinderten Internetzugang bei der Olympia-Berichterstattung in Peking einzusetzen. Im ZDF-Morgenmagazin sagte Vesper: "Die Organisatoren sind dabei, ein Eigentor zu schießen." Das müsse verhindert werden.

Der Standard müsse auch für Peking gelten 

"Natürlich gehört zur Pressefreiheit auch die freie Recherchemöglichkeit. Und zu einer freien Recherche gehört heute auch der Zugang zum Internet. Deswegen muss das gewährleistet sein."

Es sei Sache des IOC, dies mit den chinesischen Organisatoren zu regeln. "Wir haben kein Druckmittel", räumte Vesper ein. "Wir können nur über das IOC handeln."

Eine freie Berichterstattung sei zugesichert worden. Der Standard wie in Sydney 2000 und Athen 2004 müsse auch in Peking gelten. "Das muss gewährleistet sein. Ich vertraue darauf, dass Jacques Rogge mit den Organisatoren noch mal deutliche Worte finden wird", sagte Vesper,

"Ich halte nichts von Machtspielchen" 

Überlegungen des Vorsitzenden des Bundestags-Sportausschusses, Peter Danckert (SPD), etwa die weltweiten Übertragung der Spiele in Frage zustellen, wies Vesper zurück.

"Von solchen Machtspielchen halte ich gar nichts." Das IOC habe Einfluss und werde den auch ausüben, betonte der Chef de Mission des deutschen Teams bei den Peking-Spielen.

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