Viel Lärm um nichts? Im juristischen Streit um ein teilweises Nutzungsverbot des neuen Freiburger Bundesligastadions bahnt sich eine spektakuläre Wende an. Am Donnerstagmorgen teilte der in die Kritik geratene Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit, das umstrittene Urteil werde höchstwahrscheinlich noch einmal überprüft.
Der fast schon skurril anmutende Ansatzpunkt: Die Richter in Mannheim hätten veraltete Lärmschutzwerte als Grundlage genommen. Sollte dies stimmen, ein dicker Fehler.
Laut dem Regierungspräsidium Freiburg habe dies der VGH "zwischenzeitlich selbst eingeräumt". Ein Gerichtssprecher bestätigte dem SID, dass der Berichterstatter des zuständigen 3. Senats in zwei Telefongesprächen am Mittwochabend die Möglichkeit eines Fehlers eingeräumt habe.
"Wenn das Regierungspräsidium wie angekündigt Anhörungsrüge einlegt, wird in diesem Verfahren eingehend zu prüfen sein, ob tatsächlich nicht aktuelle Lärmgrenzwerte zugrunde gelegt wurden und - falls ja - ob das Auswirkungen auf die ausgesprochene teilweise Nutzungsuntersagung hat", hieß es in der Mitteilung des VGH. Alle Verfahrensbeteiligten hätten dann noch einmal Möglichkeit, ausführlich Stellung zu nehmen. Weitere Aussagen könnten derzeit nicht gemacht werden.
VGH erregt mit Mitteilung viel Aufsehen
Am Mittwoch hatte der VGH mit einer Mitteilung noch viel Aufsehen erregt. Aufgrund von Lärmschutzvorschriften dürfe die derzeit im Bau befindliche Arena des Fußball-Bundesligisten nach Fertigstellung nur eingeschränkt verwendet werden. Spiele am Freitag- und Samstagabend sowie Sonntagsmittags? Nicht erlaubt.
Doch nur wenige Stunden später kam die Replik - mit deutlichen Worten: "Wir gehen davon aus, dass die Entscheidung nicht auf der aktuellen Rechtslage basiert", sagte Freiburgs Baubürgermeister Martin Haag der Badischen Zeitung. Das Gericht habe nicht die aktuellen, sondern die bis 2017 gültigen Werte berücksichtigt.
Für Haag könne dies nur eine Konsequenz haben: "Im Ergebnis dürfte dies für das Stadion zu keinen relevanten Einschränkungen der Betriebszeiten führen."
Regierungspräsidium hält an seiner "rechtlichen Auffassung" fest
Auch das Regierungspräsidium, das Mitte November 2018 die Baugenehmigung erteilt hatte, halte an seiner "rechtlichen Auffassung und getroffenen Entscheidung fest", teilte die Behörde mit. Man sei zuversichtlich, dass diese im Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht standhalten werde.
Sechs Anwohner klagen derzeit gegen die Baugenehmigung des Stadions, das in der kommenden Saison genutzt werden soll. Das Verwaltungsgericht Freiburg lehnte Ende April das Ansinnen der Kläger ab und entschied praktisch gegen einen Baustopp. Dagegen legten die Kläger Beschwerde vor dem VGH in Mannheim ein.
SC Freiburg nach Urteil mehr als überrascht
Und der Verein? Der teilte am Donnerstag mit, die Ankündigung einer Überprüfung des Urteils durch den VGH zu begrüßen. Man gehe "davon aus, dass es im Ergebnis zu keinen Einschränkungen für den SC Freiburg kommen wird".
Dabei könnten die Beteiligten noch Glück im Unglück haben. Da ein neues Urteil voraussichtlich vor der kommenden Saison fallen würde, hätte der mögliche Fehler zumindest keine faktischen Auswirkungen. Ein Baustopp ist mit dem Urteil von Mittwoch nicht verbunden.
