China verspricht saubere und sichere Spiele

SID
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© DPA

Peking - Der chinesische Außenminister Yang Jiechi hat Kritik an der Klima- und Menschenrechtspolitik Pekings zurückwiesen und sichere Olympische Spiele im Sommer 2008 versprochen.

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Am Rande der Tagung des Nationalen Volkskongresses in Peking verurteilte der Außenminister (im Bild) Versuche, die Olympischen Spiele zu "politisieren". Das verstoße gegen die Olympische Charta. Er reagierte damit auf Vorwürfe, Repressionen würden im Vorfeld der Spiele zunehmen. China sei "eines der sichersten Länder der Welt", sagte Yang Jiechi zu Berichten über vereitelte mutmaßliche Terroranschläge.

Außer zu Themen der Außenpolitik äußerte sich der Minister zudem zum Klimawandel, für den vor allem die entwickelten Wirtschaftsnationen verantwortlich seien. Chinas Emissionen pro Kopf erreichten nur ein Drittel des Wertes in den Industrieländern. Die Kritik an China wegen seines hohen Treibhausgas-Ausstoßes sei deshalb "unfair und unwissenschaftlich".

Angeblich steigende Luftqualität 

Gleichzeitig versuchte der Außenminister, Bedenken wegen der schlechten Luft in Peking zu zerstreuen. Die Luftqualität in Peking werde "besser und besser", sagte Yang Jiechi.

Kürzlich hatte der äthiopische Weltrekordler Haile Gebrselassie angekündigt, wegen der zu erwartenden Luftverschmutzung auf den Marathon-Start bei den Olympischen Spielen in Peking womöglich verzichten zu wollen.

Etwas weniger Todesurteile 

Zu Berichten über eine weiterhin hohe Zahl an Todesurteilen sagte Yang Jiechi: China wende die Todesstrafe mit "Bedacht" an. Nach Schätzungen von Amnesty International (AI) werden inzwischen etwa zehn Prozent weniger Todesurteile verhängt. Die mit der Vergabe der Spiele erhoffte Verbesserung der Menschenrechtslage sei aber weitgehend ausgeblieben, sagte die deutsche Generalsekretärin Barbara Lochbihler im "Deutschlandradio Kultur". Wenige Monate vor den Olympischen Spielen verstärke China die staatlichen Repressionen.

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Kritik fünf Monate vor Beginn der Olympischen Spiele hat China nun erstmals offiziell die Ernennung des "Kronprinzen" Xi Jinping zum höchsten Olympia-Koordinator bestätigt. Xi Jinping gilt als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge von Staats- und Parteichef Hu Jintao in fünf Jahren.

Der neue Posten gilt als Testlauf für Xi Jinping im Rennen um das höchste Amt und betont die große Bedeutung, die Chinas Führung den Spielen beimisst.