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Olympia

Ude kündigt Bürgerentscheidung an

SID
Münchens Oberbürgermeister Christian Ude hat überraschend einen Bürgerentscheid angekündigt
© Getty

Als Mario Schmidbauer seinen Stift wieder vom Blatt setzte, mit dem er die erste Unterschrift leistete, da wollte sein Strahlen nicht mehr aus seinem Gesicht weichen.

So glücklich und auch ein wenig stolz war der Münchner CSU-Stadtrat am Mittwochmittag über seinen gelungenen Auftritt im Ratskeller. Wenige Minuten vorher hatte er die Unterschriftenaktion für eine Münchner Bewerbung für die Winterspiele 2022 offiziell vorgestellt.

Das Ziel der Bürgerinitiative "München Pro22", die Schmidbauer als Privatperson ("Ich will mein Amt nicht dafür missbrauchen") gemeinsam mit Knut Föckler (Vorstandsvorsitzender von Keine Macht den Drogen) und Hans-Ulrich Hesse (Münchner Kreischef des Bayerischen Landes-Sportverbandes) ins Leben gerufen hat, ist ehrgeizig.

Münchner Chancen stehen so gut wie noch nie

Mindestens 35.000 Unterschriften sind erforderlich, um ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen zu können. Bekannt waren Schmidbauers Pläne bereits in der vergangenen Woche geworden, nun ist der offizielle Startschuss erfolgt. Bis Mitte Januar soll das Quorum erreicht sein, damit der Stadtrat über die Zulässigkeit der Aktion entscheiden kann.

Stimmt er zu, dann könnte es bereits Ende April, Anfang Mai zu einem Bürgerentscheid kommen. "Wir hoffen, dass wir die Unterschriften schnell zusammen bekommen", sagte Schmidbauer, "weil die Chancen für Winterspiele in Bayern noch nie so gut standen, nachdem die USA auf eine Bewerbung verzichtet hat."

Schmidbauers Unterschriftenaktion hatte in Bayern zuletzt eine hitzige Debatte ausgelöst. Neben Befürwortern wie CSU-Sportminister Ludwig Spaenle ("Zweifler und Zauderer gibt es genug") war vor allem das Nein von Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) zu vernehmen. Der designierte Spitzenkandidat für die Landtagswahl, zuvor ein großer Verfechter der Bewerbung für 2018, lehnt eine Bürgerbefragung strikt ab - zum jetzigen Zeitpunkt wohlgemerkt.

Im Bayerischen Rundfunk kündigte er am Mittwochabend nun überraschend einen Bürgerentscheid für den 10. November 2013 an. "Dann wissen wir alle grundlegenden Dinge", sagte der 64 Jahre alte Ude. Bis zu diesem Zeitpunkt könne man die Unterstützung des deutschen Sports, notwendige Sponsoren und Infrastrukturprojekte vorzeigen, fügte er hinzu.

Sowohl der SPD-Politiker als auch der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Thomas Bach, dem Ambitionen auf die Nachfolge von IOC-Präsident Jacques Rogge nachgesagt werden, verfolgen einen späteren Zeitplan. Beide wollen erst nach den Landtagswahlen in Bayern und der IOC-Session im September 2013 darüber befinden, ob eine abermalige Münchner Bewerbung sinnvoll und Erfolg versprechend sei.

Doch dann würde die Zeit knapp. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) verlangt bis zum 14. November 2013 eine verbindliche Zusage vom DOSB, welche Stadt er als Bewerber vorschlägt. "Und dann würde man die Bürger wieder nicht richtig mit einbeziehen", sagte Schmidbauer über seine Gründe, ein Bürgerbegehren jetzt anzustreben. Ude widerspricht. Wenn der Bürgerentscheid positiv laufe, sagte der OB, "werden wir das Bewerbungsschreiben pünktlich abgeben".

Seehofer für Befragung

Auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) spricht sich dafür aus, die Bürger frühzeitig zu befragen. Er stellte klar, dass er "eindeutig" für eine Befragung der Bürger zu einer erneuten Olympia-Bewerbung Münchens ist. Ein anderslautender Zeitungsbericht sei falsch, sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München. Er fügte hinzu, Olympische Spiele könnten nur erfolgreich sein, wenn die Bevölkerung dahinter stehe.

Sollte es im Frühjahr tatsächlich zu einem Bürgerentscheid kommen, dann müssten mindestens 101.000 Münchner für Ja stimmen und auch die Mehrheit auf sich vereinen. "Sollten wir erfolgreich sein", sagte Schmidbauer, "dann kann der Oberbürgermeister gar nicht anders, als München beim DOSB als Bewerberstadt vorzuschlagen." Dann wäre auch sein angekündigter Bürgerentscheid am 10. November obsolet.

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