Fußballvereine sollen für Polizeieinsätze zur Kasse gebeten werden

Von SPOX Österreich
Die Polizei begleitet Fußballfans.
© GEPA

Wie der Kurier berichtet, wird die ÖVP Niederösterreich am Donnerstag im Landtag einen Antrag unter dem Titel "Einsatzbereitschaft der Polizei in Niederösterreich und Verrechnung von Kosten bei polizeilichen Großeinsätzen" einbringen. Eine Frage, die immer wieder nach Polizeigroßeinsätzen bei Fußballspielen aufkommt ist, warum der Steuerzahler diese Kosten tragen soll.

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Dieses Thema betrifft also nicht Niederösterreich alleine, man will es auf die Agenda der Bundesregierung bringen. Von der Regierung will man, dass "rechtliche Grundlagen für die Festsetzung von Gebühren und Kostenersätzen für Leistungen der Sicherheitsexekutive" so geschaffen werden, dass kostendeckend abgerechnet werden kann. Das trifft vor allem für Großeinsätze der Polizei bei Veranstaltungen, "die Erwerbsinteressen dienen" zu.

Konkret werden hier Profi-Fußballklubs angesprochen, die die Kosten übernehmen sollten. Im Einleitungstext zum Antrag ist von "Veranstaltungen mit besonderem Risikopotenzial, wie dies bei Fußballspielen im Profibereich häufig der Fall ist" zu lesen.

Corteos sind zu bezahlen

Derzeit können Fußballklubs nur für Einsätze im Stadion und während der Spielzeit zur Kasse gebeten werden, das macht nur einen kleinen Teil der Kosten aus. In Zukunft sollten Vereine auch für "Leistungen der Polizei im unmittelbaren zeitlichen Vor- und Nachfeld der Veranstaltung" aufkommen. Damit wären die organisierten Märsche der Fans bei der Anreise zum Stadion betroffen. Die ÖVP fordert daher, dass das Verursacherprinzip stärker zum Tragen

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