Garmisch bringt Bürgerbegehren auf den Weg

SID
Dienstag, 22.02.2011 | 14:10 Uhr
Tauziehen um Olympia 2018 in München. Garmisch bringt Bürgerbegehren ins Rollen
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Im Streit um die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele 2018 in Garmisch-Partenkirchen ist ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht worden.

Das Tauziehen um Olympia 2018 geht in die nächste Runde. Das Netzwerk "NOlympia" hat in der Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht. Ziel dieser Aktion ist es unter anderem, die Rechtswirksamkeit sämtlicher von der Gemeinde bereits unterzeichneten Verträge in Bezug auf die Spiele 2018 prüfen zu lassen und am Ende olympische Wettbewerbe in Garmisch zu verhindern.

Die Einwohner von Garmisch können per Internet abstimmen, auf der Homepage von "NOlympia" steht das Antragsformular bereit. Für ein Bürgerbegehren werden nach Auskunft des "NOlympia"-Sprechers Ludwig Hartmann "gut 2000 Unterschriften" benötigt. Sollten diese "innerhalb der nächsten drei bis vier Wochen" vorliegen, muss die Gemeinde entscheiden, ob sie das Bürgerbegehren zulässt oder nicht.

Falls die Gemeinde zustimmt, werden alle Bürger zur Wahlurne gebeten. Dort stimmen sie darüber ab, ob "die Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen angesichts der drohenden Folgen fur die Ortsentwicklung, die Natur und die Landwirtschaft sowie der unkalkulierbaren finanziellen Risiken der Olympischen und Paralympischen Spiele rechtlich prüfen lässt, ob und unter welchen Voraussetzungen sie aus der Vorbereitung und Durchführung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 im Bereich der Marktgemeinde aussteigen kann, und dass sie die zulässigen Maßnahmen hierzu ergreift" - so der Wortlaut des Bürgerbegehrens. Bei einer absoluten Mehrheit wäre die Gemeinde ein Jahr lang an das Ergebnis der Abstimmung gebunden. Falls die Politiker das Bürgerbegehren ablehnen, "würden wir es auf juristischem Wege einklagen", sagt Hartmann.

Bürger gegen "Ausverkauf der Heimat"

Ihm ist nach eigener Aussage vor allem daran gelegen, "dass die Bürger zu diesem eminent wichtigen Thema endlich mal gehört werden". Zwar wären die Verträge bis zur IOC-Entscheidung am 6. Juli in Durban noch längst nicht abschließend geprüft, doch die Olympia-Gegner setzen darauf, dass "das IOC einem Bewerber, dessen Bevölkerung auf diesem Weg gegen Olympia vorgeht, gar nicht erst den Zuschlag gibt".

Olympia sei für Garmisch-Partenkirchen einfach eine Nummer zu groß, argumentieren die Gegner der Winterspiele. "Die Ski-WM hat gerade noch gepasst", sagt Hartmann, "aber Olympia wäre zu viel. Garmisch ist eine kleine Gemeinde, da kann man auch nicht mal eben ein paar Maisfelder mit einer Halfpipe bebauen. Die Bauern brauchen das Land als Weidefläche für ihre Tiere und als Futterwiesen - und zwar immer."

Einen "Ausverkauf der Heimat", wie Hartmann es nennt, lehnen die Mitglieder von "NOlympia" strikt ab - und glauben die Mehrheit der Garmischer Bürger dabei auf ihrer Seite: "Eine Allgemeinheit für die große Privatveranstaltung Olympia, die für den Ort keinerlei nachhaltigen Wert haben wird, gibt es in Garmisch nicht." Das wolle man, so Hartmann, in der kommenden Woche auch den Mitgliedern der IOC-Evaluierungskommission bei deren Besuch vor Ort klar vor Augen führen: "Es gibt in Garmisch keine Pro-Olympia-Stimmung."

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