Schäuble rät zur Offenheit bei Olympia-Konflikten

SID
Dienstag, 29.04.2008 | 12:01 Uhr
Wolfgang Schäuble
© DPA
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Peking - Knapp drei Monate vor der Eröffnungsfeier hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) China zur Offenheit im Umgang mit Konflikten wie dem Streit um Tibet oder bei den Sicherheitsmaßnahmen für die Olympischen Spiele geraten.

Nach politischen Gesprächen in Peking sagte Schäuble vor deutschen Journalisten: "Ich habe hier immer wieder versucht, für unser Verständnis zu werben, dass Offenheit der beste Weg ist, um Konflikte erst gar nicht eskalieren zu lassen."

Nach den Unruhen der Tibeter begrüßte Schäuble das chinesische Dialogangebot an den Dalai Lama. Das religiöse Oberhaupt der Tibeter sei "eher eine Persönlichkeit, die für Mäßigung eintritt". Ihm sei nicht zu Unrecht der Friedensnobelpreis verliehen worden, sagte Schäuble.

Warnung von Schäuble

Die Entscheidung der chinesischen Regierung, Gespräche aufnehmen zu wollen, ist nach seiner Ansicht wohl überlegt und nicht einfach gefallen. Dahinter steckt nach seinem Eindruck auf chinesischer Seite auch die Einschätzung, "dass einiges nicht optimal gelaufen ist".

Die Probleme in Tibet seien aber nicht schnell zu lösen, warnte Schäuble. Mit Blick auf die Tibeter oder auch den Streit um die Ernennung von Bischöfen in der katholischen Kirche sagte Schäuble, Freiheit und Offenheit seien auch im Umgang mit Religionsgemeinschaften gefordert.

In Peking hatte Schäuble den chinesischen Sportminister Liu Peng, Sicherheitsminister Meng Jianzhu, Personalminister Yin Weimin und Vizeaußenminister Zhang Yesui gesprochen.

"Es gibt keine Alternative" 

Der Innenminister setzte sich bei seinen Gesprächen auch für Pressefreiheit und einen freien Zugang der internationalen Presse in Tibet ein. "Es gibt keine Alternative zu diesem Weg." Chinas Regierung dürfe sich über Kritik nicht wundern, wenn sie ausländische Medien aussperre.

"Offenheit ist der beste Weg, um Vertrauen zu finden." Aus seiner Sicht kann auch "eine Täuschung der Welt anlässlich der Olympischen Spiele wie 1936" im nationalsozialistischen Deutschland unter den heute völlig veränderten Medienbedingungen nicht mehr gelingen. Die Welt sei 2008 in China eine andere als 1936 in Deutschland.

Bei seinen Gesprächen verwies Schäuble auch auf die deutschen Erfahrungen mit den Sicherheitsvorkehrungen bei der Fußballweltmeisterschaft 2006, wo eine Mischung aus großer Offenheit und Gelassenheit erfolgreich praktiziert worden seien.

Risiken gibt es immer 

Es gebe bei solchen Großereignissen immer Besorgnisse und Risiken. Die Frage sei, wie unter freiheitlichen Bedingungen Sicherheit gewährleistet werden könne.

Nach den umstrittenen Verschärfungen bei der Einreise nach China für Geschäftsleute und Touristen mahnte Schäuble die chinesische Seite, "bitte nicht über das Ziel hinauszuschießen".

Bei seinem Besuch unterzeichnete Schäuble mit Sportminister Liu Peng, der auch dem chinesischen olympischen Komitee vorsitzt, eine Vereinbarung über die Kooperation in den Sportbeziehungen, unter anderem in den Trainingswissenschaften oder im Kampf gegen Doping.

"Kein Raum für Überheblichkeit" 

Der chinesischen Seite sei bewusst, wie schnell der Einsatz leistungsfördernder Mittel ein Land in Misskredit bringen könne, sagte Schäuble. Nach den Erfahrungen in Europa etwa mit der Tour de France gebe es hier "keinen Raum für europäische Überheblichkeit".

Der Innenminister, der auf Bundesebene für den Sport zuständig ist, wird in der letzten Woche der Sommerspiele (8. bis 24. August) zu den Wettkämpfen reisen. Die Visite sei schon länger so geplant gewesen.

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