Dienstag, 15.01.2008

Sportpolitik

Chinesen nicht bei Parlaments-Anhörung

Berlin - Chinesische Vertreter werden bei der Anhörung des Deutschen Bundestages über die Menschenrechts-Situation in China im Vorfeld der Olympischen Spiele 2008 am 24. Januar in Berlin nicht dabei sein.

Das erklärte der Vorsitzende des Sportausschusses, Peter Danckert (SPD). Der chinesische Botschafter Canrong Ma habe in einem persönlichen Gespräch abgesagt, nachdem er zunächst seine Bereitschaft zur Teilnahme erteilt habe.

Auch der eingeladene Vizepräsident des Nationalen Olympischen Komitees von China, Zaiqing Yu, Mitglied des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), wird aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen können.

Thomas Bach zur Anhörung eingeladen

"Es ist schade, denn wir wollten mit den beiden Sachverständigen einen offenen Dialog führen. Dabei hatten wir bei der Informationsreise des Sportausschusses im September letzten Jahres in China einen fruchtbringenden Diskurs gehabt", sagte Danckert.

Zu der Anhörung wurden vom organisierten Sport der IOC-Vizepräsident und Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Thomas Bach, sowie die Fechterinnen Claudia Bokel und Britta Heidemann eingeladen.

Der Tübinger Sportsoziologe Helmut Digel, auch Vorstandsmitglied des Leichtathletik-Weltverbandes IAAF, wird einer der wissenschaftlichen Sachverständigen sein.

"Menschenrechts-Defizite" 

Die Bundesregierung hat unterdessen in der Volksrepublik China erneut Verstöße gegen universelle Werte festgestellt. "Die Menschenrechts-Situation in China gibt ­ trotz einiger Verbesserungen ­ weiterhin Anlass zur Besorgnis", heißt es in der Antwort auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die jetzt veröffentlicht wurde.

"Menschenrechts-Defizite" würden durch die Bundesregierung in ihren politischen Gesprächen mit der chinesischen Führung, aber auch im Rahmen des bilateralen deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialogs "regelmäßig offen und kritisch thematisiert", heißt es in der Parlaments-Drucksache.

Debatte im Bundestag 

Die Bundesregierung betont mit Blick auf die Ausrichtung der Spiele in Peking, es gelte der "Grundsatz der Autonomie" des Sports. "Gleichwohl nimmt die Bundesregierung die sich ihr bietenden Gelegenheiten wahr, die Vertreter des Sports bei der Verwirklichung der Olympischen Werte und hierbei insbesondere der Achtung der Menschenrechte zu unterstützen."

Der DOSB halte sich durch "fortlaufenden Kontakt mit Menschenrechts-Organisationen aktuell über die Menschenrechtssituation in China" informiert, heißt es weiter.

Über Menschenrechte und Olympia soll noch vor Ostern im Plenum des Bundestags debattiert werden, wenn die Antwort der Bundesregierung aufgerufen wird.


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