Darmstadt hält an Stadtverbot fest

SID
Freitag, 29.04.2016 | 19:54 Uhr
Die Eintracht-Fans genießen keinen besonders guten Ruf
© getty
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Die Stadt Darmstadt hält trotz der Aufhebung durch das Verwaltungsgericht an dem umstrittenen Innenstadtverbot für Fans von Eintracht Frankfurt fest.

Einzig die sechs Personen, die erfolgreich gegen die Maßnahme geklagt hatten, dürfen von Freitagabend bis Sonntagmorgen und damit während des brisanten Hessen-Derbys zwischen den Lilien und Frankfurt am Samstag in die Sperrzone.

"Ich kann die vom Verwaltungsgericht Darmstadt vorgenommenen Prüfungen und Abwägungen nur bedingt nachvollziehen", sagte Bürgermeister Rafael Reißer auf einer eigens einberaumten Pressekonferenz. Für Polizei und Stadt sei das Aufenthaltsverbot sehr wohl ein "legitimer Zweck der Gefahrenabwehr. Deshalb soll die Allgemeinverfügung nicht aufgehoben werden."

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Die Stadt Darmstadt hatte mit Blick auf das Derby zu Beginn der Woche ein 36-stündiges Aufenthaltsverbot für Eintracht-Fans erlassen. Einen Eilantrag gegen diese Allgemeinverfügung hatte unter anderem auch der Eintracht-Fanklubverband gestellt, der einen Eingriff ins Grundrecht bemängelte.

Handlung gegen das Recht?

Die Arbeitsgemeinschaft Fananwälte reagierte mit Unverständnis. "Dass die Stadt Darmstadt nun meint, die Verfügung habe Bestand für alle, die nicht Widerspruch eingelegt hätten, ist skandalös", hieß es in einer Mitteilung des Zusammenschlusses von Rechtsanwälten, die regelmäßig Fußballfans vertreten: "Die Stadt handelt ohne Rechtsgrundlage und entgegen einer klaren gerichtlichen Entscheidung."

Laut Bürgermeister Reißer werden 350 "extrem gewaltbereite Fans" erwartet. Er sei sich indes "sicher, dass die Polizei im Einzelfall mit dem nötigen Fingerspitzengefühl vorgehen wird", so Reißer weiter.

Etliche Juristen hatten zuvor betont, dass das Aufenthaltsverbot nicht rechtens sei. Das größte Problem der Allgemeinverfügung sei der Kreis der Adressaten. "Der ist völlig unbestimmt. Und das geht so nicht", sagte Eintracht-Vizepräsident und Anwalt Stefan Minden der Frankfurter Rundschau.

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