Aktion von DOSB, DFB und DFL

SID
Freitag, 04.07.2014 | 16:25 Uhr
Immer häufiger muss die Polizei bei Großereignissen einschreiten
© getty
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In einer bisher einmaligen konzertierten Aktion haben sich am Freitag der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), der Deutsche Fußball-Bund (DFB) und die Deutsche Fußball Liga (DFL) an Bundesinnenminister Thomas de Maizière sowie die Innenminister der Länder gewandt. Hintergrund ist die Bezahlung der Polizeieinsätze bei Großereignissen.

Sie wehren sich in dem Schreiben, das dem "SID" vorliegt, gegen die Forderung nach einer Kostenübernahme für Polizeieinsätze ab einer gewissen Größenordnung.

Die Bremer Landesregierung plant, die DFL schon in der kommenden Saison an den Kosten für Polizeieinsätze bei Bundesligaspielen des SV Werder im Weserstadion zu beteiligen. Eine entsprechende Änderung im "Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetz" sollte möglicherweise schon am 8. Juli in der Bremischen Bürgerschaft verabschiedet werden.

Im Schreiben von DOSB, DFB und DFL, das von den jeweiligen Präsident Alfons Hörmann und Wolfgang Niersbach sowie Liga-Chef Reinhard Rauball unterzeichnet ist, wurde das Ansinnen aus Bremen abgelehnt. "Die Bezahlung allgemeiner Polizei-Einsätze ist mit unserem Staatsverständnis, wonach für die Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Staat mit seinem Gewaltmonopol zuständig ist, nicht zu vereinbaren", heißt es in dem Brief.

"Falsches Zeichen"

Verfassungsrechtlich sei die gebührenrechtliche Heranziehung eines Einzelnen nur zulässig, wenn er durch eine bestimmte öffentliche Leistung in individualisierbarer Weise einen gegenüber der Allgemeinheit besonderen Vorteil erhalte. "Dies ist beim allgemeinen Einsatz von Polizeikräften anlässlich von Veranstaltungen selbst dann nicht der Fall, wenn 'im Zusammenhang mit der Veranstaltung erfahrungsgemäß mit Gewalttaten von Besuchern' zu rechnen ist", wird in dem Schreiben betont.

Weiter heißt es: "Sollte dieses Vorhaben in Bremen Realität werden, wäre dies ein falsches Zeichen mit Blick auf die zahlreichen gesellschaftspolitischen Aufgaben, die der Sport, und zwar auch und insbesondere der Fußball, mittlerweile in seiner Verantwortung wahrnimmt."

Kostenexplosion in Bremen

DOSB, DFB und DFL verwiesen zudem auf eine Studie des Instituts für Sportökonomie und Sportmanagement der Deutschen Sporthochschule Köln aus dem Jahr 2013. Danach ist der Anteil des Sports am Bruttoinlandsprodukt mit 3,7 Prozent ähnlich hoch wie der Wert des gesamten Versicherungsgewerbes. Rund 1,8 Millionen Menschen hätten durch sportbezogene Aktivitäten einen Arbeitsplatz.

Bremen hatte sein Ansinnen mit einer Kostenexplosion begründet. Laut eines internen Berichtes an den Senat habe das Bundesland in der vergangenen Spielzeit für Polizeieinsätze rund um das Stadion 1,4 Millionen Euro bezahlen müssen. In der Saison 2012/2013 sollen es sogar knapp zwei Millionen Euro gewesen sein.

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