Juschtschenko stoppt Ukraines EM-Finanzplan

SID
Dienstag, 04.08.2009 | 17:31 Uhr
Präsident Wiktor Juschtschenko stoppte mit seinem Veto den Finanzplan für EM-Endrunde 2012
© Getty
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Per Veto hat der ukrainische Präsident das Vorhaben des Parlaments gestoppt, dringend benötigte Gelder von der Nationalbank zu erhalten. Damit ist der EM-Fahrplan erneut gefährdet.

Mit seinem Veto hat Ukraines Präsident Wiktor Juschtschenko den Versuch des ukrainischen Parlamentes gestoppt, die dringend nötigen Finanzmittel für die Vorbereitung der Fußball-EM 2012 von der Nationalbank zu beschaffen und damit den EM-Fahrplan erneut ins Wanken gebracht.

Erst im Juli hatte der sogenannte Oberste Rat in Kiew per Gesetz beschlossen, die Nationalbank zur Zahlung von 9,8 Milliarden Griwna (etwa 870 Millionen Euro) zu verpflichten, um damit vor allem die bisher schleppend verlaufenden EM-Bauarbeiten anzukurbeln.

Wie der Leiter des Präsidenten-Sekretariates für sozial-ökonomische Entwicklung, Roman Schukowski, in Kiew erklärte, habe Juschtschenko aus Sorge um die Stabilität der Landeswährung gehandelt.

Die Nationalbank verfüge nicht über die erforderlichen Ressourcen, begründete Schukowski die Blockadehaltung des Präsidenten. Erst am Vortag hatte Juschtschenko Bankchef Wolodimir Stellmach in einem Brief aufgefordert, umgehend die Ausgaben der Nationalbank zu senken und Maßnahmen zur Bekämpfung der Inflation im Land zu ergreifen.

Blockade "äußerst destruktiv"

In einer ersten Stellungnahme aus dem Parlament bezeichnete Boris Kolesnikow von der Partei der Regionen das Präsidenten-Veto als "äußerst destruktiv".

Kolesnikow ist in der wichtigsten parlamentarischen Gruppierung von Juschtschenko-Kontrahent Viktor Janukowitsch Chef der Region Donezk, wo auch EM-Spiele geplant sind.

Die Europäische Fußball-Union (UEFA) hat bereits mehrfach die Situation in der neben Polen als Co-Gastgeber fungierenden Ukraine kritisiert und von den vier geplanten Spielorten Lemberg, Donezk, Dnjepropetrowsk und Kiew bisher nur die Hauptstadt Kiew akzeptiert.

Die anderen Städte haben bis zum 30. November 2009 Zeit zur Nachbesserung. Für die Arenen in Polen hat die UEFA bereits grünes Licht gegeben.

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